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Die regulatorische Chronik von Eric de Nexon - May 2019

05/06/2019

Entdecken Sie hier im Video und Transkript mit Eric de Nexon, Über Die Zukunft digitaler Assets

Hallo zusammen,

Anlässlich des endgültigen Inkrafttretens des „Loi PACTE“ (Gesetzespaket für die Förderung und Transformation von Unternehmen) in Frankreich am 11. April 2019 erschien es mir interessant, Ihnen einige Informationen und Überlegungen zu digitalen Assets sowie ihrer Ausgabe, ihrer SpeicherungAufzeichnung und ihrem Handel über die DLT-/Blockchain-Technologie vorzustellen.

Das Thema ist alles andere als neu. Es hat seinen Ursprung im Januar 2009, als der Bitcoin und damit die erste Kryptowährung, die auf der Blockchain-Technologie bzw. einer dezentralen Kette von Datenblöckensätzen basiert, das Licht der Welt erblickte.

In den ersten Jahren war das Thema noch relativ wenig beachtetverbreitet und beschränkte sich im Wesentlichen auf die Entwicklung der ersten Generation von Kryptowährungen.

Ab dem Jahr 2014 nahm sowohl ihre Zahl als auch die Komplexität der ihnen zugrunde liegenden Verfahren zu, was einerseits den Medien zu verdanken war, die sie einem breiteren Publikum zugänglich machten, und andererseits den technologischen Fortschritten. In der Folge begannen sich immer mehr Akteure dafür zu interessieren.

Seit 2015 stellen viele neue und traditionelle Akteure ihren herausragenden Einfallsreichtum unter Beweis, testen und entwickeln Lösungen, die herkömmliche Verfahren hinterfragen, aber auch neue Ansätze verfolgen. Diese Entwicklung vollzieht sich entlang der gesamten Wertschöpfungskette der Finanzdienstleistungen – von der Ausgabe der Assets bis zum Portfolio der Anleger: Ihr erklärtes Ziel ist es, das Bestehende zu verbessern. Im Mittelpunkt stehen dabei Effizienzsteigerungen und Kostensenkungen. Zugleich sollen sie Unternehmen einen leichteren Zugang zu Finanzierungsmöglichkeiten verschaffen, vor allem in der Frühentwicklungsphase, zum Beispiel durch die Einführung neuer Assets wie ICOs (Initial Coin Offerings) oder die „Überdigitalisierung“ bestehender Assets, die durch neu konzipierte Verfahren in Umlauf gebracht werden: Da die Assets durch Token verkörpert werden, spricht man auch von der „Tokenisierung der Wirtschaft“.

Mit der steigenden Zahl und dem zunehmenden Wert dieser Projekte macht sich auch der regulatorische Handlungsbedarf immer deutlicher bemerkbar, vor allem angesichts der Betrugsfälle und technologischen Schwachstellen, die sich in der Welt der Kryptowährungen und der öffentlichen Blockchains manifestiert haben. Sie geben den Behörden weltweit Anlass zur Sorge.

Die Schaffung eines geeigneten Rechtsrahmens erweist sich jedoch aus drei Hauptgründen als wahre Mammutaufgabe:

  • Erstens aufgrund der Komplexität der Materie, die sich aus der Vielfalt der zugrunde liegenden Technologien, der Funktionsweisen und der Steuerung der Plattformen sowie natürlich aus der Beschaffenheit der dort verfügbaren digitalen Assets ergibt.
  • Zweitens aufgrund der Tatsache, dass sich der betreffende Bereich ständig weiterentwickelt, was die Erfassung und Qualifizierung der zugrunde liegenden Konzepte erschwert.
  • Und drittens aufgrund der Vielfalt der Ansätze: Obwohl der Handel mit diesen Assets grundsätzlich grenzüberschreitend möglich ist, haben die Länder bis heute kein gemeinsames Zukunftskonzept erarbeitet. Vielmehr verfolgt jedes Land zurzeit seinen eigenen Ansatz.

In Europa gibt es auf diesem Gebiet noch keinen gemeinschaftlichen Rechtsrahmen, abgesehen von den 2017 ergriffenen spezifischen Maßnahmen zur Bekämpfung der Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung sowie den Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten der Datenschutz-Grundverordnung im Mai 2018.

Im März 2018 hat sich die Europäische Kommission dieses Themas angenommen und ihren FinTech-Aktionsplan vorgelegt, der sich mit Kryptoanlagen sowie mit Blockchain- und Distributed-Ledger-Technologien befasst.

Die Europäische Kommission führt derzeit Analysen durch und stützt sich dabei insbesondere auf das im Februar 2018 eingerichtete European Blockchain Observatory and Forum der EU.

Indes hat Frankreich – wie andere Mitgliedstaaten auch – mehrere Regulierungsinitiativen auf den Weg gebracht. Dahinter stehen die Idee und die Bemühung, die laufende Debatte in Europa mitzubestimmen.

Drei Initiativen sind in diesem Zusammenhang erwähnenswert:

  • Ziel der ersten beiden Initiativen ist es, die bestehenden Regulierungsvorschriften anzupassen, damit traditionelle Assets über die Blockchain/DLT übertragen werden können: 2016 für modernisierte Kassenobligationen (sog. „Minibons“) und Ende 2017 für bestimmte Finanzinstrumente, die nicht für die Transaktionen eines Zentralverwahrers zugelassen sind. In diesem Zusammenhang wurde das relativ breit gefasste und zweifellos unzureichend definierte Konzept des „Dispositif d’Enregistrement Electronique Partagé“ (gemeinsames elektronisches Aufzeichnungssystem) eingeführt.
  • Die zweite Initiative, die im Zeichen desder eingangs erwähnten Loi PACTE steht, konzentriert sich auf neue digitale Assets, vor allem ICOs oder Utility TokenNutzertoken und Kryptowährungen. Das Gesetz widmet diesem Thema zwei Artikel: Der eine befasst sich mit der Ausgabe von Token, für die bei Bedarf ein AMF-Visum erteilt werden kann, und der andere mit der Regulierung der Aktivitäten von Dienstleistern für digitale Assets, die in der Verarbeitungskette der Token, am Primärmarkt und am Sekundärmarkt tätig sind.

Diese beiden Artikel des Gesetzes verweisen auf einen Ausführungserlass und eine Aktualisierung des derzeit in der Ausarbeitung befindlichen Règlement Général der AMF, an der wir beteiligt sind und die einmal mehr beweist, wie schwierig es ist, diese Konzepte zu definieren, die Praktiken zu verstehen und sie realistisch und angemessen zu regeln.

Die Verfasser dieser Umsetzungsvorschriften stehen vor einer gewaltigen Aufgabe, denn die Regelungen müssen die angestrebten Ziele des Gesetzes treffend formulieren, um den Erfolgschancen der Technologie nicht zu schaden.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

anlässlich des endgültigen Inkrafttretens des „Loi PACTE“ in Frankreich erschien es mir interessant, Ihnen einige Informationen und Überlegungen zu digitalen Assets sowie ihrer Ausgabe, ihrer Speicherung und ihrem Handel über die DLT/Blockchain-Technologie vorzustellen.
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